AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung der Oui Gruppe GmbH & Co. KG
(im Folgenden: „Oui“)
für den Onlinestore (Stand: Dezember 2019)
§ 1 Anwendbarkeit
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Oui und dem Kunden des Onlinestore gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Vertragssprache ist Deutsch oder Englisch.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „BESTELLEN“ gibst Du eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
2. Wir können Deine Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von drei Werktagen annehmen. Der Zugang bei Dir ist hierfür maßgeblich. Werktage in diesem Sinne sind alle Wochentage (mit Ausnahme: Samstage, Sonntage und gesetzliche Feiertagen an unserem Sitz in München).
3. Bei der Bestellung über den Onlineshop von Oui umfasst der Bestellvorgang mehrere Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschte Ware aus. Im zweiten Schritt gibt er seine Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggfs. abweichender Lieferanschrift ein. Eine abweichende Lieferadresse ist bei Rechnungskauf nicht gestattet. Im dritten Schritt wählt er, wie bezahlt wird. Im letzten Schritt können sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) überprüft und ggfs. korrigiert werden, bevor die Bestellung durch Klick auf den Bestellbutton an Oui abgesendet wird.
4. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Oui nimmt keine Bestellungen von Kunden an, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
5. In jedem Falle behält sich Oui das Recht vor, ohne Angabe von Gründen auf den Abschluss des Vertrags zu verzichten. Hiervon unterrichtet Oui den Kunden unverzüglich.
§ 3 Lieferung
1. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Werk an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt innerhalb der Versandländer Deutschland, Österreich, Belgien, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Italien, Spanien, Irland und Finnland. Die Lieferung wird i.d.R. durch den Logistik-Dienstleister.
2. Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die Oui Gruppe diese innerhalb von 3-5 Werktagen versenden. Die Lieferfrist beginnt – vorbehaltlich der nachstehenden Regelung – mit Vertragsschluss, bei vereinbarter Zahlung durch Vorkasse mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten. Sollte die Ware nicht verfügbar sein, wird der Kunde darüber gesondert per E-Mail unverzüglich informiert.
3 Die Kosten für Versand und Verpackung werden dir im Warenkorb gesondert angezeigt, bevor du deine Bestellung absendet. Die Versandkosten variieren von Land zu Land und richten sich danach, wohin wir dir die Ware liefern.
Wenn du deine Vertragserklärung nach Maßgabe von Ziff. 4 wirksam widerrufst, bekommst du sämtliche Zahlungen, inklusive der bereits bezahlten Kosten für den Versand zu dir (Hinsendekosten), mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast, erstattet.( § 357 Abs. 2 S. 2 BGB)
4 Rücksendekosten die für die Rücksendung der Ware von dir als Kunde an uns als Händler im Rahmen des Widerrufsrechts entstehen, sind nach der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie von Dir zu tragen.
5 Nachnahme ist als besondere Lieferart anzusehen, sodass du im Fall deines Widerrufs die hierfür angefallenen Kosten gem. § 357 Abs. 2 S. 2 BGB nicht erstattet verlangen kannst.
6 Unsere Versandkosten(Hinsendekosten) an dich sind Pauschalbeträge, die nicht von Anzahl und oder Gewicht abhängig sind. Daher werden diese nur bei einem vollständigem Widerruf erstattet.
§ 4 WIDERRUFSBELEHRUNG
Sofern Du Verbraucher bist, also eine natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder Deiner gewerblichen noch Deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, beachte bitte die nachstehende Widerrufsbelehrung:
1. WIDERRUFSRECHT
Du hast das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren – bei Teilsendungen die letzte Ware – in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns
Oui Gruppe GmbH & Co. KG
Moosacher Straße 26 a
80809 München
Tel. +49 (0) 89 904 06 868
Fax: + 49 (0) 89 – 35 160 59
E-Mail: contact@oui.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit per Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Du kannst das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.oui.com elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machst Du von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Dir unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufs vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
2. FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Ware bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, welches Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht haben, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtest, an folgende Adresse:
BARTH+CO KONTRAKTLOGISTIK GmbH & Co. KG
Retoure Oui
Lindberghstrasse 8
85399 Hallbergmoos
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendest (bitte bewahre aus diesem Grund den Einlieferungsbeleg auf). Können diese aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden, holen wir diese auf unsere Kosten ab.
Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Dir zurückzuführen ist.
Um Deine Kritik bei unserem Bemühen um Qualität nutzen zu können, bitten wir Dich, den Grund für Deine Rücksendung anzugeben - rechtlich bist Du hierzu nicht verpflichtet.
§ 5 PREISE UND VERSANDKOSTEN
1. Alle auf den Internetseiten des Oui Online-Store angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Oui teilt dem Kunden vor Abschluss der Warenkorbes die jeweiligen Versandkosten mit.
§6 Gewährleistung
Die Gewährleistung für Mängel der gekauften Ware richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Insbesondere kann der Kunde Nacherfüllung (Neulieferung oder Mängelbeseitigung) verlangen. Oui ist jedoch berechtigt, den Kunden auf Neulieferung zu verweisen, wenn die Mängelbeseitigung mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden wäre. Die Gewährleistungsansprüche verjähren zwei Jahre nach Ablieferung der Ware. Der Käufer sollte seine Gewährleistungsansprüche unter Angabe der Bestellnummer, seines Namens und seiner Anschrift sowie unter kurzer Angabe der Gründe geltend machen. Der Kunde übersendet auf Verlangen von Oui die mangelhafte Ware zur Überprüfung auf Kosten und Gefahr von Oui an folgende Adresse:
Bitte sende die Ware möglichst in der Originalverpackung von Oui zurück. Verwende bitte ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Du die Originalverpackung nicht mehr besitzt, sorge bitte mit einer anderen geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Bitte beachte, dass dies jedoch nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind. Kommt die Ware jedoch beschädigt bei uns an, kann das Schadenersatzansprüche auslösen.
Macht Der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch und hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, behält es sich Oui vor, die Annahme einer unfreien Rücksendung zu verweigern.
§ 7 ZAHLUNGSMODALITÄTEN
1. Oui akzeptiert im Rahmen des Bestellvorgangs die angezeigten Zahlungsarten wie Zahlung per Kreditkarte (Visa/ Mastercard), Sofortüberweisung, Ratenkauf, Klarna und Santander Rechnungskauf, Paypal, Paypal Express oder Amazon Pay.
Bei Zahlung mit Kreditkarte (Visa/Master Card) behält sich Oui das Recht vor, die Gültigkeit der Karte zu überprüfen, den Verfügungsrahmen für die Debitierung sowie die Adressangaben zu kontrollieren. Oui behält sich das Recht vor, den Kreditkartenkauf abzulehnen.
2. Besitzt der Kunde Gutscheine von Oui, so wird pro Bestellung nur ein Gutschein akzeptiert. Gutscheine können nicht in bar ausgezahlt werden.
§ 8 VERZUG
Falls der Kunde die Ware am vereinbarten Lieferort nicht annimmt oder sie bei der Packstation des Transportunternehmens nicht innerhalb von 8 Tagen abholt, so wird Oui eine Nachfrist von 14 Tagen setzen. Verstreicht diese Frist erfolglos, kann Oui vom Vertrag zurücktreten.
§ 9 EIGENTUMSVORBEHALT
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Oui.
§ 10 STREITSCHLICHTUNG
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden:http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet.
§ 11 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Auf alle Verträge zwischen der Oui Gruppe und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung, jedoch nur insoweit, als Dir dadurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
§ 12 ANBIETER DER WEBSEITE
Die unter der Domain www.oui.com angebotene Webseite wird betrieben von
Oui Gruppe GmbH & Co. KG
Moosacherstraße 26a
80809 München
Registergericht München HRA 45999
Persönlich haftende Gesellschafterin:
NYG Verwaltungs- u. Beteiligungs GmbH,
Registergericht München HRB 98149
Vertreten durch die Geschäftsführer:
Daniel Gottesdiener, Alexander Jung
Telefon +49 (0) 89 35 481-0
E-Mail: info@oui.com
§ 13 BILD- UND VIDEORECHTE
Die Oui Gruppe GmbH & Co. KG hat die Rechte an jeder Veröffentlichung mit dem Hashtag #ouifashion oder @ouifashionofficial durch eine Einwilligung des Urhebers sichergestellt.
Die Oui Gruppe GmbH & Co. KG hat somit alle Veröffentlichungsrechte des Fotos/Videos erhalten und die erstellten Fotos/Videos können zeitlich, räumlich, sachlich und inhaltlich unbeschränkt genutzt und verbreitet werden. Eine Veröffentlichung der Fotos/Videos darf sowohl in unveränderter als auch in bearbeiteter Form erfolgen.
Über das Recht am eigenen Bild gemäß § 22 KunstUrhG wurde der Urheber belehrt und ist damit einverstanden, dass sein Name im Zusammenhang mit dem Foto/Video genannt wird.
Der Urheber versichert, dass er der alleinige Inhaber aller uneingeschränkten Rechte an den zu überlassenden Aufnahmen und damit berechtigt ist, dem Lizenznehmer die vertragsgegenständlichen Nutzungsrechte an den aufgeführten Werken einzuräumen.
Lizenzbestimmungen
Der Lizenznehmer erhält vom Urheber zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrechte.
Verwendungszweck
Die Verwendung ist für alle Medien zulässig und erwirbt die ausschließlichen Nutzungsrechte für alle hier aufgeführten Kommunikationskanäle:
• Instagram Feed & Stories @ouifashionofficial
• Facebook ouifashionofficial & Oui Stores Partnerseiten
• Pinterest ouiofficial
• Website www.oui.com
• Oui.com-Newsletter
• LinkedIn / Xing
• Point of Sale Oui Stores
Nicht zulässige Verwendung
Die Foto- und Videoaufnahmen können vom Lizenznehmer für seinen Verwendungszweck abgeändert werden. Nicht gestattet sind insbesondere Abänderungen, welche die ursprüngliche Bildaussage so entstellen, dass dem Urheber persönliche Nachteile wie beispielsweise Rufschädigung auferlegt werden sowie Abänderungen, die durch weitere Rechte (z. B. Persönlichkeitsrecht, Markenrecht) eingeschränkt und untersagt sind. In diesen Fällen ist beim Rechteinhaber die ausdrückliche schriftliche Bewilligung einzuholen.
Sicherheit und Datenschutz
Der Urheber übernimmt alle üblichen und zumutbaren Anstrengungen bezüglich Sicherheit, insbesondere hinsichtlich der Vertraulichkeit von Lizenznehmer- und Zahlungsdaten.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden bzw. Regelungslücken offenbar werden, so berührt dies die Wirksamkeit der nicht betroffenen Vertragspassagen nicht. An die Stelle der unwirksamen oder unvollständigen Regelungen treten die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen.
Dem Urheber ist bekannt, dass er für die Veröffentlichung kein Entgelt erhält und die Bild- und Videorechte an die Oui Gruppe GmbH & Co. KG abtritt.
Dem Urheber ist bekannt, dass die Oui Gruppe GmbH & Co. KG zum Zwecke der Nutzung seiner Bilder und Videos, diese auf dem lokalen Server des Unternehmens speichert.
Der Urheber kann seine Zustimmung über die Veröffentlichung und Verwendung von Fotos mit der Oui Gruppe GmbH & Co. KG jederzeit zurücknehmen oder einschränken. Ansonsten ist die Einwilligung unbegrenzt gültig.